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Heute starben über 53 Flüchtlinge im Ägäischen Meer an der türkischen Küste. Ihre Leichen strandeten an der Küste. Die Sicherheitskräfte sammelten die Toten aus dem Meer. Das Schiff der Flüchtlinge ist versunken. Man geht von 85 Personen auf dem Schiff aus. Bisher sind nur 6 Personen lebendig gerettet worden. 2 der Geretteten sind Palästinenser. Die Menschen auf dem Schiff kamen aus dem Irak, Palästina und Somalia.
Die ertrunkenen Menschen sind nicht nur Opfer des schlechten Wetters auf dem Meer, sondern Opfer der europäischen Flüchtlingspolitik. Teilweise müssen die Menschen zwischen der Türkei und Griechenland wochenlang auf dem Schiff hin und her fahren, meistens ohne irgendeine Versorgung. Weder die Türkei noch das EU-Land Griechenland fühlen sich für die Flüchtlinge verantwortlich.
Weil ihre Existenzgrundlage in ihren Ländern von imperialistischen Ländern zerstört worden ist, wagen viele Flüchtlinge die gefährliche Reise nach Europa. So fallen sie auch Kriminellen zum Opfer. Ihr Geld und ihr Leben setzen sie auf Spiel.
Palästina wird von Israel besetzt gehalten. Im Irak machen die imperialistischen Mächte das Leben der Menschen zur Hölle. Und gerade in den Irak will die deutsche Regierung jetzt Menschen abschieben, obwohl diese dort Krieg erwartet.
Die Ertrunkenen sind heute in den Schlagzeilen der bürgerlichen Medien. Da sie schon tot sind, wird die Sache als menschliche Tragödie dargestellt. Ihr Tod ist nur ein Zeichen der Hoffnungslosigkeit vieler Menschen in dieser Region und der Gleichgültigkeit der Flüchtlingspolitik der europäischen Länder. Das wollen die bürgerlichen Politiker und Zeitungen nicht anerkennen. Stattdessen ist von der eigenen Schuld dieser Menschen die Rede, die bei dem Versuch, ein menschliches Leben zu erlangen, gestorben sind.
Die angebliche "Demokratisierung" der afrikanischen und arabischen Länder scheint für Flüchtlinge und Migranten aus diesen Ländern nicht zu gelten. Die imperialistischen Länder beuten dieses Wort aus, damit sie ihre Politik ohne großen Widerstand verwirklichen können. Die Menschen, die heute an der türkischen Küste ertrunken sind, gehen auf das Konto der imperialistischen Länder. Deshalb müssen die imperialistischen Länder ihre Truppen zurückziehen.
Die Heuchelei der bürgerlichen Politik und Medien besteht darin, dass sie alles tun würden, erst mal ihr scheinheiliges Leid auszusprechen, um danach alles in Vergessenheit geraten zu lassen. Das Spiel hat sich bisher x-mal wiederholt. Erst der Druck von unten, der Zusammenhalt der Menschen gegen diese Flüchtlingspolitik hat zu Verbesserungen ihrer Lage geführt.
Bleiberecht für alle ist ein Schlüssel, damit die Menschen ohne Angst in Europa leben können. Die Abschiebepolitik führt die Menschen in die Illegalität, wo sie in Angst leben müssen. Damit diese Angst überwunden wird, brauchen wir eine andere Politik.
Die Abschaffung der besonderen Ausländergesetzgebung sowie die vollständige Wiederherstellung des Asylrechtes müssen verwirklicht werden. Alle hier seit mindestens einem Jahr lebenden Menschen müssen Wahlrecht bekommen. Jegliche Grenzhindernisse und bürokratische Schikanen müssen aufgehoben werden.