Kommunistische Forderungen für Ostdeutschland

Fredy Below und Dieter Elken:

Zur Debatte um
Kommunistische Forderungen für Ostdeutschland

Der Rotfuchs, die Zeitung der DKP-Gruppe Berlin-Nord-Ost, stieß 2001 innerhalb und außerhalb der DKP mit 11 Forderungen eine Debatte um ein kommunistisches Teilprogramm für Ostdeutschland an.

In der Präambel hieß es damals, die von der BRD annektierte DDR sei ein durch westdeutsche Sonderbeamte überwachtes, halbkoloniales Territorium. In der letzten Version wird, objektivierend, außerdem von der konterrevolutionären Beseitigung der DDR gesprochen. Das stieß auch in der DKP verbreitet auf Widerspruch. Diese schreibt in ihrem Beschluß des 16. Parteitages "Forderungen der DKP für Ostdeutschland" von einer Einverleibung der DDR in die BRD im Interesse des "großen Kapitals" und davon, daß die Rechtsordnung der BRD der DDR und ihren Bildungs- und Wissenschaftsstrukturen "übergestülpt" wurde (Hervorhebung im Original).

Bevor hier auf die anderen Probleme eingegangen wird, eine Bemerkung: Die Restauration des Kapitalismus in der DDR lag nicht nur im Interesse des "großen Kapitals". Sie lag im Klasseninteresse der Bourgeoisie insgesamt und nicht zuletzt auch im Interesse vieler, auch ehemaliger Grundeigentümer.

Schwierigkeiten mit der Realität

Der Beitrittsakt der noch vor dem 3.10.1990 wiedergeschaffenen Länder der DDR zur BRD markierte zugleich den Untergang der DDR. Aber dieser Beitrittsakt war nur der politische Schlußpunkt der sozialen Konterrevolution, die zuvor in der DDR stattgefunden hatte. Nach 1990 wurde die bereits in der DDR vollendete Konterrevolution nur noch in den Details abgewickelt. Das sollte für Kommunisten ein Allgemeinplatz sein. Ist es aber nicht. Der Rotfuchs verwechselt den Untergang des Staates DDR mit der sozialen Konterrevolution. Die DKP-Debatte läßt mit ihren verschwiemelten und unmaterialistischen Formulierungen erkennen, daß die DKP immer noch nicht verstanden hat, was 1989/1990 passiert ist.

- Die Ex-DDR, d.h. die neuen Länder der BRD, sind keine Halbkolonie. Der Begriff Halbkolonie meint in der politischen Terminologie des Marxismus seit je her die Kombination von ökonomisch-struktureller Abhängigkeit eines Staates von den imperialistischen Metropolen mit formeller politischer Unabhängigkeit. Aber die DDR gibt es nicht mehr. Von einer formellen Selbständigkeit kann beim Wechsel von Provinzen eines Staates in einen anderen Staat keine Rede sein. Eben das ist mit dem Beitritt der neuen Länder zur BRD passiert. Die Beitrittsakte dieser Länder waren in deren Geschichte die einzigen Souveränitätsakte.

- Die Ex-DDR wurde von der BRD auch nicht annektiert. Die Länder der Ex-DDR traten freiwillig bei. Die letzte Volkskammer der DDR hat den Untergang der DDR im übrigen mit überwältigender Mehrheit beschlossen und ihm den Weg geebnet.

Wer von der realen Konterrevolution spricht, muß daher zunächst einmal von der inneren Konterrevolution in der DDR sprechen. Diese Klassenanalyse ist zu leisten. Daran ändert auch nichts, daß die Konterrevolution von der deutschen (=westdeutschen) Bourgeoisie von außen unterstützt wurde, daß sie von der damaligen sowjetischen Führung begünstigt wurde, etc.

- Es gibt auch keine westdeutschen "Sonderbeamten" in den neuen Ländern der BRD. Es gab allerdings einen weitgehenden Umbau des Staatsapparates der Ex-DDR. Dieser Umbau war gekennzeichnet durch die fast völlige Zerschlagung der zentralen Verwaltungsapparate der DDR und der Armee. Die Verwaltungsebenen wurden von oben bis unten gesäubert. Kräfte, deren politische Zuverlässigkeit und Willfährigkeit die Bourgeoisie bezweifelte, wurden entlassen.. Gesäubert wurden derartige Kräfte besonders auf den Positionen, die die Bourgeoisie für wichtig hält und für die Ersatzpersonal vorhanden war. Dasselbe gilt in höchstem Maße für den Wissenschaftsbetrieb der DDR.

Der Prozeß der Eingliederung der Ex-DDR in die BRD hat insofern nur in negativer Weise bestätigt, was jeder Marxist wissen sollte, nämlich, daß eine neue herrschende Klasse den Staatsapparat der gestürzten, bis dahin herrschenden Klasse bei einem Wechsel der ökonomischen Gesellschaftsformation nicht einfach von oben in Besitz nehmen und ihren eigenen Zwecken problemlos dienstbar machen kann. Die Bourgeoisie braucht dafür keine Theorie. Sie handelt nach dieser Erkenntnis. Das haben große Teile der reformistischen politischen Führung der PDS bis heute noch nicht begriffen.

Berücksichtigt man, daß die DDR bei Anlegung aller nur denkbaren demokratischen Maßstäbe freiwillig untergegangen ist, daß sie die Rechtsordnung der BRD freiwillig übernommen hat, daß die überwältigende Mehrheit der Arbeiterklasse und der Bauern der DDR den Beitritt zur BRD wollte, ist es absurd, wie die DKP davon zu sprechen, daß der DDR die Rechtsordnung und die Wissenschaftsstruktur der BRD "übergestülpt" wurde. Nimmt der DKP-Vorstand Wahlen und deren Ergebnis zur Kenntnis? Offenbar nicht. Wenn er das Gegenteil behauptet, sollte er erklären, weshalb er die Charakterisierung der Ex-DDR als Halbkolonie ablehnt, die der Rotfuchs vornahm. Nur deshalb, weil sie, wie Jürgen Horn, befürchtet, eine solche Charakterisierung könne zum Ausgangspunkt einer Art nationaler Befreiungsstrategie werden?

Das alles bleibt auch dann absurd, wenn bei der Analyse in Rechnung gestellt wird, daß die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung der Ex-DDR nicht im Entferntesten ahnte, welche praktischen Konsequenzen der Beitritt zur BRD haben würde und wenn berücksichtigt wird, daß dazu ein nicht unerheblicher Teil der vom Ab- und Umbau der staatlichen und ökonomischen Strukturen der Ex-DDR betroffenen Teile der Arbeiterklasse und der Intelligenz diesen Prozeß erlitten hat. Aber das ändert nichts an der Notwendigkeit einer klaren, materialistischen Analyse.

Politische Schwäche

Die politische Schwäche der DKP, findet ihre Ursache in der fehlenden materialistischen Analyse des Prozesses der sozialen Konterrevolutionen in der DDR, Osteuropas und der Sowjetunion seitens der DKP. Das gilt für alle Strömungen in der DKP. Zwölf Jahre nach dem Untergang der DDR finden sich nur Verrats- und Verschwörungstheorien, keine materialistischen Analysen im Hinblick auf die Veränderungen der Klassenkräfte in der DDR, die Rolle der SED und ihre Entwicklung.

Es werden in der DKP nicht einmal richtungsweisende Fragen gestellt:

- Weshalb geriet die Herrschaft der SED in die Krise?

- Weshalb hatte die SED in der Arbeiterklasse, speziell in deren traditionellen Kernschichten, so gut wie keine Vertrauensbasis?

- Wieso konnten nach 40 Jahren Sozialismus "Führungsfehler" oder individueller Verrat zum Zusammenbruch der Klassenherrschaft des Proletariats führen?

- Weshalb leistete kein Flügel der SED und danach der SED/PDS erkennbaren politischen Widerstand gegen die politische und soziale Konterrevolution?

- Weshalb beteiligten sich maßgebliche Teile der PDS an dieser Konterrevolution?

- Welche Klassenkräfte bewegten sich 1989/1990 in welche Richtungen, wer führte politisch welche Klassenkräfte?

- Warum hatte keine Strömung der SED auch nur den Hauch eines politischen Konzepts gegen die bürgerlich-konterrevolutionäre Propaganda?

- Wieso war die Arbeiterklasse der DDR nach vierzig Jahren von der SED geprägter gesellschaftlicher Praxis in so großen Umfang empfänglich für bürgerliche Propaganda?

- Wie konnte aus einer halben politischen Revolution eine ganze soziale Konterrevolution werden?

Richtige Antworten sind bei fehlender Analyse nur nach dem Zufallsprinzip möglich.

Zumindest beim Rotfuchs gilt das auch für die BRD. Da heißt es, der BRD-Imperialismus höhle "seit der konterrevolutionären Beseitigung der DDR" die verfassungsmäßigen Rechte in der BRD aus, entwickle den Polizeistaat und beteilige sich an Aggressionskriegen. Das ist fundamental falsch. Der 3.10.1990 war nicht der Urknall des Bösen. Der Abbau demokratischer Rechte, die Schaffung eines Überwachungsstaates und die systematische Hochrüstung des Polizeiapparats hatten in der BRD lange vorher begonnen und werden weiter betrieben. Die deutsche Bourgeoisie hat sich aufgrund der Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges lange Zeit friedliebend und pazifistisch gebärdet. Das hat sie aber nie daran gehindert, die imperialistischen Aggressionskriege ihrer demokratisch-freiheitlichen Bündnispartner politisch, finanziell und logistisch zu unterstützen. Aufgrund der Verschiebung der klassenpolitischen Kräfteverhältnisse betreibt sie in den neunziger Jahren die Militarisierung auch ihrer eigenen Außenpolitik. Das ist nur vordergründig neu.

Und das letztere ist so offensichtlich, wie der Umstand, daß die Zerstörung der DDR-Wirtschaft und ihrer gesellschaftlichen Infrastruktur die Ex-DDR zum Experimentierfeld des neoliberalen Sozialabbaus für die gesamte BRD gemacht hat. Für derlei "Erkenntnisse" braucht es keine analytischen Fähigkeiten. Diese Tatsachen sind offenkundig.

Noch einmal: Schwierigkeiten mit der Realität

Kommunisten kämpfen für die Interessen der gesamten Arbeiterklasse. Darauf beruht ihre Existenzberechtigung.

* Die DKP Berlin-Nord/Ost nennt hingegen als Ausgangspunkt ihrer elf Forderungen die "durch Volksabstimmung beschlossene DDR-Verfassung". Diese habe ein "würde- und kulturvolles Leben in sozialer Sicherheit, frei von Kriegs-, Rassen- und Völkerhetze beim friedlichen Aufbau eines besseren Lebens garantiert".

Den Glauben an ein garantiert besseres Leben hatte der größte Teil der Arbeiterklasse der DDR 1990 längst verloren. Das galt sogar für erhebliche Teile der SED. Daß die DDR frei von Rassenhaß und chauvinistischen Vorurteilen gewesen ist, ist auch ein Märchen.. Eine Verfassung garantiert offensichtlich gar nichts. Und wenn politische Bewegungen Garantien geben, werden die Garantien nicht immer gehalten. Das gilt besonders für die SED. Die SED hat den von ihr gern als real bezeichneten Sozialismus 1989/1990 politisch nicht verteidigt, sondern ihn selbst zu Grabe getragen, voller Stolz, daß der Übergang in geordneten Bahnen verlief. Hans Modrow ist heute noch Ehrenvorsitzender der PDS. Derartige Tatsachen sind nicht schön zu reden. So kurz ist das Gedächtnis der Arbeiterklasse nicht.

* Die DKP Berlin-Nord/Ost fordert "die bedingungslose Rückkehr zu einer dem Weltfrieden verpflichteten Außenpolitik, wie sie von der DDR seit ihrer Gründung betrieben wurde." Wo leben diese Genossen? Wieso soll die BRD zu einer Politik "zurückkehren", die sie niemals betrieben hat? Was für ein Realismus ist das, der nach einer drastischen Verschlechterung des weltweiten Kräfteverhältnisses zuungunsten der internationalen Arbeiterklasse vom Imperialismus eine friedliche Außenpolitik fordert, ohne zugleich zu betonen, daß der Widerstand gegen die Militarisierung der Außenpolitik auf Dauer nur erfolgreich sein kann, wenn eine neue soziale Umwälzung stattfindet?

* Den "Wiederaufbau einer leistungsfähigen Industrie als Ersatz für die aus Konkurrenzgründen zerstörten volkseigenen Industriebetriebe" verlangt der Rotfuchs. Es waren aber nicht nur Konkurrenzgründe, die die Vernichtung der industriellen Infrastruktur motivierten. Das Vermögen der DDR mußte erst einmal entwertet werden, damit die Bourgeoisie in der Lage war, sich dieses Vermögen anzueignen. Danach fand sie sich in der Position, für sie brauchbare Teile dieses Vermögens weiterzunutzen und den Rest abzuwickeln - wobei diese Abwicklung meist auch noch profitabel war.

Von der (west-)deutschen Bourgeoisie so die Schaffung von Arbeitsplätzen als eine Art Schadensersatz zu fordern, ist originell, aber unsinnig. Der Rotfuchs abstrahiert von der Eigentumsfrage. Soll die Bourgeoisie zur Kasse gebeten werden, damit eine "volkseigene" Industrie geschaffen wird? Wem sollen die zu schaffenden leistungsfähigen Industriebetriebe gehören, wer soll sie kontrollieren? Soll sich die Bourgeoisie selbst Konkurrenz machen? Wenn es nur um die Schaffung von Arbeitsplätzen geht: Warum sollte die Bourgeoisie angesichts großer brachliegender Produktionskapazitäten, stagnierender Märkte und mäßiger Profitraten ein gigantisches Investitionsprogramm auflegen? Die DKP-Berlin Nord/Ost stellt hier aus reiner Ostalgie eine Maximalforderung für die Zeit nach einer neuen Revolution auf.- ohne Zwischenschritte zu benennen, ohne Strategie und leider auch ohne politischen Verstand.

Als politische Antwort auf das Problem Massenarbeitslosigkeit ist diese Forderung untauglich.

Das Recht auf Arbeit läßt sich im Kapitalismus nur sporadisch durchsetzen über den Kampf für sofortige und drastische Verkürzungen der Arbeitszeit - über die 35-Stundenwoche hinaus, über den Kampf für staatliche und kommunale Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen jeder Art, den Kampf gegen Betriebsschließungen, für die Förderung des Handwerks und der Landwirtschaft, den Kampf zur Schaffung neuer Ausbildungskapazitäten etc. Alles das sind in der Ex-DDR besonders wichtige Forderungen. Aber es sind keine "Ostforderungen". Dasselbe gilt für den Grundsatz: "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Das ist die klassische kommunistische Forderung gegen die Diskriminierung von Teilen der Arbeiterklasse.

Die besondere, verstärkte Ausbeutung der ostdeutschen Arbeiterklasse durch niedrigere Löhne als im Westen der BRD, längere Arbeitszeiten, die schlechtere Rentenversorgung etc. verlangen nicht nach einem besonderen Programm, sondern nach besonderen Kampfanstrengungen der Gewerkschaften, die ohne einen gesamtdeutschen Kampf für Veränderungen in der Gewerkschaftsbewegung nicht zu haben ist und nach einer energischen Mobilisierung der ostdeutschen Arbeiterklasse selbst. Ohne oppositionelle Arbeit in den Gewerkschaften ist diese nicht zu haben. Hier wäre die PDS zu fordern, deren Politik Teil des Problems ist, nicht der Lösung.

* Andere Forderungen der DKP Berlin Nord/Ost sind gut gemeint, aber zum Teil albern: So war die medizinische Versorgung in der DDR nicht "unentgeltlich". Die Unentgeltlichkeit kann deshalb nicht "wiederhergestellt" werden. Auch in der DDR finanzierte die Arbeiterklasse direkt und indirekt über betriebliche Abgaben das Gesundheitswesen und für Künstler, Freiberufler und Selbständige gab es eine private Krankenversicherung. Kommunisten sollten für die Verstaatlichung des Gesundheitswesens und der Pharmaindustrie eintreten, für seine Vergesellschaftung, für seine Finanzierung durch eine Wertschöpfungsabgabe auf alle erzielten Einkommen, für die flächendeckende Schaffung von Polikliniken etc. Derartige Forderungen sind schwer durchsetzbar, entsprechen aber den Bedürfnissen der Arbeiterklasse und sie sind wegen der enormen Kostenrationalität selbst im Kapitalismus für bürgerlich-reformistische Kräfte wenigstens teilweise rational nachvollziehbar. Die Forderung nach "Unentgeltlichkeit" ist nur irreal.

* Skurril sind auch Forderungen wie die nach einer "ungehinderten und unverfälschten Verbreitung der humanistischen und realistischen DDR-Literatur und Kunst". Abgesehen davon, daß die Kunst in der DDR durchaus nicht immer realistisch war und es auch nicht zu sein brauchte, offenbart der Rotfuchs sein Unverständnis für die gesellschaftliche Realität der BRD. In der BRD braucht nicht staatlich gesteuert zu werden , was veröffentlicht wird und was nicht. Die Diskriminierung der DDR-Kunst im heutigen Kulturbetrieb der BRD ist eine Frage des gesellschaftlichen Kräfteverhältnisses, der Eigentumsverhältnisse an den Massenmedien und der Empfänglichkeit von Journalisten für "Trends". Da wird ohne besondere staatliche Einflußnahme diskriminiert, voll und ganz freiwillig. DDR-Kunst kann jedenfalls jeder nach seinem Geschmack frei und ungehindert verbreiten, wenn wir vom Mangel an Kapital in diesem Zusammenhang einmal ausnahmsweise absehen.

* Was der DKP-Parteivorstand bietet, ist nicht besser. Was soll die Forderung nach "Anerkennung des antifaschistischen Grundkonsenses der Deutschen Demokratischen Republik"? Wer soll das anerkennen? Die Bourgeoisie? Warum sollten die Todfeinde der DDR gute Absichten der DDR-Staatsgründer anerkennen? Warum sollten sie aufhören, die DDR zu "delegitimieren"? Da heißt es beim DKP-Parteivorstand: "Schluß mit der anhaltenden Delegitimierung und Diffamierung der DDR durch Politik, Justiz und bürgerliche Medien!" Das ist nur noch peinlich und lächerlich. Glaubt die DKP an eine solche Möglichkeit? Will sie ihren Anhängern weismachen, daß die Bourgeoisie eines Tages den Sozialismus lobpreisen könnte? Warum sollte die Bourgeoisie aufhören, antikommunistisch zu sein? Genausogut könnte die DKP fordern, die herrschende Klasse möge selbst den Sozialismus einführen. Das ist dumm und würdelos.

Die Feinde des Sozialismus werden den Sozialismus und die sozialistische Bewegung allenfalls respektieren. Die erste Vorbedingung dafür ist, das Selbstmitleid nach der historischen Niederlage von 1989/90 abzuschütteln, Die sozialistische Bewegung muß sich selbst schonungslos kritisieren und so ihre Schwächen überwinden. Sie muß zeigen, daß sie heute neue Perspektiven entwickeln kann. Nur der aufrechte Gang und die Fähigkeit zu kämpfen verleihen Würde.