Für eine sozialistische Zukunft!

Kein Naziaufmarsch am 23. Mai in München!

Am 1. Mai haben die Faschisten in Dortmund die Arbeiter und Arbeiterinnen angegriffen. In den anderen Städten kam es deshalb nicht soweit, weil die linken Kräfte dies verhindert haben. Die Faschisten möchten auch von der kapitalistischen Krise profitieren. In Angesicht der sich verschärfenden sozialen Lage werden die Nazis entschlossener versuchen, einerseits die Arbeitslosen und Kleinbürger, Arbeiter für sich zu gewinnen, die sich von der kapitalistischen Krise zu den Verlierern zählen. Andererseits fesseln sie diese Gruppen an den Kapitalismus ihrer Vorstellung.

Für die Nazis kann der Kapitalismus sehr wohl funktionieren. Die Krise des Kapitalismus sei als künstliches Problem von den USA und den Juden ins Leben gerufen. Deutschland sei ein Opfer der ausländischen Mächte. Die Ausländer und Ausländerinnen in Deutschland verschärfen die Krise, in dem sie hier leben und arbeiten. Deshalb solle ein nationales Deutschland geschaffen werden, wo die Ausländer und Ausländerinnen nicht mehr leben und in dieser Konsequenz vertrieben werden oder außer Landes verwiesen werden. Der deutsche Kapitalismus funktioniere anders als der in Ländern wie England, Frankreich oder den Vereinigten Staaten. In diesem nationalen Deutschland würde es nicht mehr Klassengegensätze geben, weil der deutsche Kapitalist sich gegenüber Arbeitern und Arbeiterinnen fair verhielte. Es gäbe somit ein gemeinsames Interesse alle Deutschen. So versuchen die Nazis eine neue kapitalistische nationalistische Gesellschaft und faschistische Ordnung aufzubauen. Deshalb werden die Nazis nicht vom Bürgertum und kapitalistischem Staat effektiv bekämpft. Der deutsche Staat hält die Nazis als eine ögliche Option gegen die Arbeiterklasse und die Revolutionären Kräfte.

Der Kapitalismus funktioniert in jedem kapitalistischen Land nach den selben Grundsätzen. Er ist demselben Gesetz unterworfen, mehr Profit aus der Produktion zu schaffen und dies erreicht er mitunter durch Lohndumping, Standortverlagerung, Kosten der Produktion zu senken usw. Das Geld aus dem spekulativen Bereich zu vermehren, ist nicht US-amerikanisch, sondern kapitalistisch. Die Nazis haben tatsächlich die Arbeitslosigkeit in effektiven Zahlen erfolgreich gesenkt aber lediglich nur indem Millionen Menschen in den Krieg geschickt wurden und sie die Arbeiter und Arbeiterinnen zu Zwangarbeit für den Krieg zwangen. Deutschland ist der Gewinner einer kapitalistischen Welt. Ihre Interessen werden mit der westlichen Allianz in der ganzen Welt verteidigt. Die Interessen Deutschlands am Hindukusch werden mit der Unterstützung von Amerikanern und Engländern gemeinsam zum Ziel gebracht und wenn notwendig auch auf andere Länder und Regionen augeweitet. Das deutsche Bürgertum ist kein Opfer der Krise und Weltordnung, sondern Täter der imperialistischen Weltordnung.

Der Kampf gegen die soziale Ungerechtigkeit kann auch nur als Kampf gegen das deutsche Bürgertum geführt werden. Die Arbeiterklasse ist die einzige Kraft in Deutschland, die dem Kapitalismus ein Ende bereiten kann. Die Arbeiterklasse in Deutschland ist von der Zusammensetzung her international. Von dem Versuch, die Arbeiterklasse national zu spalten, kann nur das deutsche Bürgertum profitieren. Deshalb sollte die Einheit der Arbeiterklasse in Deutschland hergestellt und bewahrt werden.

Die Hoffnung für die Menschen in Deutschland kann nur der Sozialismus sein, der international ist und auf der Selbstverwaltung der Arbeiterklasse aufgebaut ist. Der Kampf gegen den Faschismus ist gleichzeitig ein Kampf gegen den Kapitalismus. Das Bürgertum ist der Hort des Faschismus. Das Bürgertum als Minderheit herrscht über die Mehrheit der Gesellschaft. Diese Diktatur sollte durch die proletarische Demokratie ersetzt werden, wo die Mehrheit nicht mehr unter dem Joch der Minderheit lebt. Unsere Aufgabe ist nicht nur auf die Strasse zu gehen, wenn die Nazis ihre Aktionen durchführen weil das die Gefahr birgt, mit der Zeit zum Selbstläufer zu werden. Sondern wir müssen unsere Aktionen von den Strassen in die Betriebe, Stadtteilen und Schulen auszuweiten und unsere Stellung dort festigen.

In München registrieren wir die zugenommenen Aktivitäten in den letzten zwei Monaten. Der Grund dafür ist die momentane Spaltung der Münchener Neonazis in zwei Fraktionen. Das so genannte „Freie Netz Süd“ um Norman Bordin lehnt die Zusammenarbeit mit der NPD kategorisch ab. Die zweite Fraktion um Philipp Hasselbach und die „Freien Nationalisten München“ ( FNM) kooperieren inzwischen wieder stark mit der maroden NPD. Am 23. Mai 2009 will die FNM einen Naziaufmarsch in München durchführen. Dieser Aufmarsch wird von Personen aus der NPD, bzw. deren Tarnliste im Münchner Stadtrat, der so genannten "Bürgerinitiative Ausländerstopp" unterstützt.

Daher ist es zwingend notwendig auf die antikapitalistische und antifaschistische Demonstration zu kommen und mit uns zu kämpfen. Wir laufen vor dem Naziaufmarsch am 23. Mai um 11:00 Uhr auf dem Georg-Freundorfer Platz (U4/U5 Schwanthalerhöhe) im Münchner Westend, danach gibts Aktionen gegen den Naziaufmarsch!

Wir fordern

• gleichen Lohn für gleiche Arbeit, bei Frauen und Männern, Deutschen und Ausländern, in Ost und West;
• Arbeiterkontrolle der Produktion und der Investitionsentscheidungen;
• Verstaatlichung der großen Privatbanken unter Arbeiterkontrolle, weil dies die Voraussetzung für einen sozialen und ökologischen Umbau der Produktionsweise ist;
• die Verringerung der Arbeitszeit so lange, bis alle, die arbeiten können und wollen, Arbeit haben, bei vollem Lohnausgleich!
• die strikte Durchsetzung des Gleichheitsgrundsatzes für alle Menschen unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung, Religion oder Nationalität;
• Die Abschaffung aller Notstands- und Ausnahmegesetze;
• Die Abschaffung der besonderen Ausländergesetzgebung sowie die vollständige Wiederherstellung des Asylrechtes, Wahlrecht für alle Einwohner, die seit einem Jahr in Deutschland leben.
• Den sofortigen Austritt aus der NATO und den Abzug aller ausländischen Truppen aus der BRD;
• Den Austritt aus der Europäischen Union, weil sie als Zweckbündnis der europäischen herrschenden Klassen ein anti-emanzipatorisches Projekt ist. Nur ein internationalistisches Bündnis der arbeitenden Menschen kann die Hoffnungen auf ein vereintes, friedliches und sozial gerechtes Europa erfüllen.

Antifa-Demo: 23.05.2009, 11:00 Uhr, Georg-Freundorfer Platz (U4/U5 Schwanthalerhöhe)