Lenin neu entdecken. Das verspricht Michael Brie, einer der wichtigsten Theoretiker der Partei Die Linke in seinem 2017 erschienenen gleichnamigen Werk. Den so vielversprechenden Anspruch erfüllt er leider nicht. Der Versuch mißlingt. Gründlich....

Enttäuschende Wahlergebnisse, sinkende Umfragewerte, eine spürbare Wählerwanderung von der Linken zur AfD — und keine überzeugenden Antworten, wie der aktuelle Trend aufgehalten werden kann — so präsentiert sich die Führung der PdL ihrer Basis. Gregor Gysi befindet, die LINKE sei saft- und kraftlos und fordert sowohl die Geschlossenheit der Führung wie gemeinsame Antworten. Aber wo es keine ausreichende Analyse der Ursachen der Malaise gibt, muß es auch an vielversprechenden Antworten auf die Krise fehlen...

Gysi spricht von Spaltungsgefahr in der Partei Die Linke und beschwört die beiden Flügel der Partei, die Einheit zu bewahren. Er enthüllt damit, daß die fast einstimmige Verabschiedung des Grundsatzprogramms der Linken nur die Verabschiedung von Scheingrundsätzen war. Das geschriebene Programm der PDL verschleiert, daß die beiden Flügel der PDL sich grundsätzlich uneinig sind. Gleichzeitig tut Gysi so, als gäbe es keine strategischen Differenzen. Er appellierte an Bartsch und Lafontaine, endlich zusammenzuarbeiten...

Ein Kommentar zum Fraktionsbeschluß der Linken vom 7. Juni 2011...

Am 20. April 2010 verabschiedete die Fraktion der Linken im Bundestag ein Positionspapier zum Nah-Ost-Konflikt. Es beginnt mit den Worten:

“Für die Linke gilt, dass Deutschland wegen der furchtbaren Verbrechen der Deutschen an den Jüdinnen und Juden während des Nationalsozialismus eine besondere Verantwortung gegenüber Israel und gegen jede Art von Antisemitismus, Rassismus, Unterdrückung und Krieg hat. Diese Verantwortung ist nicht relativierbar; sie schließt das Bemühen um einen palästinensischen Staat und die Garantie des Existenzrechts Israels ein.”